❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil II
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Es geht um Maßnahmen zur Vermeidung von Mehrfachregistrierungen und die Integration der geflüchteten Personen in den Arbeitsmarkt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ukrainische Kriegsflüchtlinge, die in Hessen leben, sowie die zuständigen Behörden und Integrationsprogramme.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den Maßnahmen zur Vermeidung von Mehrfachregistrierungen von Aufenthaltstiteln und Sozialleistungen sowie nach der Anzahl der in Integrationsprogramme vermittelten Personen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass eine europäische Plattform zur Registrierung von Geflüchteten eingerichtet wurde, um Mehrfachregistrierungen zu erkennen. Aktuell nehmen 115 ukrainische Teilnehmer an Integrationsprogrammen in Hessen teil, wobei die meisten sich in der Sprachförderung befinden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass ein hinreichender Informationsaustausch über den Aufenthaltsstatus der geflüchteten Personen nicht gewährleistet ist. Die Landesregierung nennt keine konkreten Zahlen zu den geflüchteten Personen in den Programmen, da die Erhebung erst nach dem 31. Januar 2023 erfolgen kann.