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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9079

13. Juli 2026Dokument 20/9079 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
BedrohungJustizHessenRichterStaatsanwälte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es werden Statistiken zu gemeldeten Bedrohungen in den letzten fünf Jahren angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Mitarbeiter der Justizbehörden in Hessen, insbesondere Richter, Staatsanwälte und deren Familienangehörige.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Bedrohungen, zu den betroffenen Gruppen und zu ergriffenen Schutzmaßnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik nur Bedrohungen von Gerichtsvollziehern und JVA-Vollstreckungsbeamten erfasst werden. Es wurden keine speziellen Schutzmaßnahmen bekannt, und die Erfassung von Ermittlungsverfahren ist nicht gesondert möglich.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Sicherheit von Justizmitarbeitern auf und könnte politische Diskussionen über den Schutz dieser Berufsgruppe anstoßen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9079, Wahlperiode 20, eingereicht 5. September 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.