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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden im Fall einer Energiemangellage

6. September 2022Dokument 20/9085 · WP 20Hessen
Dirk Gaw, Klaus Herrmann, Klaus Gagel, Dimitri Schulz, Arno Enners, Andreas Lichert
SicherheitsbehördenEnergieversorgungEinsatzfähigkeitNotfallplanungHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in Hessen im Falle einer Energiemangellage. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßnahmen, die getroffen werden, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Sicherheitsbehörden, insbesondere die Polizei, sowie die Bürgerinnen und Bürger in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach möglichen Gefährdungen, Szenarien für Gas- und Stromausfälle, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit und Plänen zur Notfallunterbringung von Beamten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung betont, dass die Sicherheit der Bürger höchste Priorität hat und entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit getroffen werden. Details zu den spezifischen Vorbereitungen sind als Verschlusssachen eingestuft.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch sind viele Informationen als vertraulich eingestuft und können nicht veröffentlicht werden.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9085, Wahlperiode 20, eingereicht 6. September 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.