❓ Dokument 20/9085

In dieser Kleinen Anfrage wird die Einsatzfähigkeit der hessischen Sicherheitsbehörden im Falle einer Energiemangellage thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßnahmen, die getroffen werden, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens sowie die Sicherheitsbehörden, insbesondere die Polizei und andere Ordnungs- und Sicherheitskräfte.

Die Fragesteller fragen nach möglichen Gefährdungen, Szenarien und Konzepten der Sicherheitsbehörden sowie nach Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit in einer Energiemangellage.

Die Antworten der Regierung betonen die kontinuierlichen Investitionen in die Sicherheit und die Funktionsfähigkeit der Polizei. Es wird auf die enge Zusammenarbeit mit anderen Behörden verwiesen und dass entsprechende Szenarien und Maßnahmen evaluiert werden. Konkrete Details zu den Vorbereitungen sind als Verschlusssachen eingestuft.

Die Anfrage zeigt die Besorgnis über die Sicherheitslage in Krisensituationen und die Notwendigkeit, die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden zu sichern. Die politische Diskussion könnte sich um die Angemessenheit der Maßnahmen und die Transparenz der Sicherheitsvorkehrungen drehen.