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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Geldanlagen bei der Greensill Bank

8. November 2022Dokument 20/9106 · WP 20Hessen
Dr. Stefan Naas, Marion Schardt-Sauer, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Stefan Müller
GeldanlagenGreensill BankEschbornKommunalaufsichtKapitalanlagerichtlinie
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Geldanlage der Stadt Eschborn bei der Greensill Bank in Höhe von 35 Millionen Euro thematisiert. Es wird gefragt, ob die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises die Einhaltung der Kapitalanlagerichtlinie geprüft hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Stadt Eschborn sowie die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen zur Prüfung der Geldanlagen, zu den Anlagerestriktionen und zu möglichen disziplinarischen Maßnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Kommunalaufsicht hat festgestellt, dass die Geldanlagen der Stadt Eschborn den Anforderungen der Kapitalanlagerichtlinie entsprachen und keine weiteren Prüfungen notwendig sind. Rechtsverletzungen wurden nicht festgestellt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Freien Demokraten eingereicht. Die Prüfungsergebnisse der Kommunalaufsicht zeigen, dass die Stadt Eschborn die gesetzlichen Vorgaben eingehalten hat. Zudem wurde auf frühere Gutachten verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9106, Wahlperiode 20, eingereicht 8. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.