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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/9106

13. Juli 2026Dokument 20/9106 · WP 20Hessen
Dr. Stefan Naas, Marion Schardt-Sauer, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Stefan Müller
GeldanlagenGreensill BankEschbornKommunalaufsichtKrisenmanagement
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Geldanlagen der Stadt Eschborn bei der insolventen Greensill Bank AG und den Prüfungen durch die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Stadt Eschborn, die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises sowie die hessischen Kommunen, die Geldanlagen bei der Greensill Bank AG getätigt haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Kommunalaufsicht die Geldanlagen geprüft hat und welche Maßnahmen zur Aufklärung von möglichen Aktenmanipulationen ergriffen wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Kommunalaufsicht hat die Geldanlagen der Stadt Eschborn als konform mit der Kapitalanlagerichtlinie bewertet. Es wurden keine Rechtsverletzungen festgestellt, und es sind keine disziplinarischen Maßnahmen erforderlich.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Notwendigkeit einer transparenten Überprüfung der Geldanlagen in Krisenzeiten auf und wirft Fragen zur Verantwortung von Kommunalbehörden auf.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9106, Wahlperiode 20, eingereicht 8. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.