❓ Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Anzahl dieser Gremien und deren Aufgaben sowie der Geschlechterverteilung der Mitglieder.

Betroffen sind die Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in den hessischen Gemeinden sowie die ausländischen Einwohner, die durch diese Gremien vertreten werden.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Integrationskommissionen und Ausländerbeiräte, der Geschlechterverteilung in diesen Gremien, den Aufgabenbereichen sowie den Änderungen, die sich durch die Reform ergeben haben.

Die Landesregierung hat die Fragen zu den Integrationskommissionen und Ausländerbeiräten beantwortet und festgestellt, dass in 173 Gemeinden eine institutionalisierte Form der Beteiligung an der Gemeindepolitik besteht. Es wurden 15 Gemeinden genannt, in denen Ausländerbeiräte durch Integrationskommissionen ersetzt wurden. Die Geschlechterverteilung der Gremienmitglieder ist der Landesregierung nicht bekannt.

Die Fragesteller vermuten, dass die Reform der Hessischen Gemeindeordnung die Beteiligung der ausländischen Bevölkerung an der Kommunalpolitik verbessert hat. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Änderungen die Wahlbeteiligung erhöht und die Beratungstätigkeit der Gremien gestärkt haben.