❓ Dokument 20/9163

Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die zukünftige Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau, einen Hauptschulabschluss zu erlangen. Es wird auf die Kooperationsvereinbarung mit dem Schulzentrum Hessen-Homburg eingegangen und die Entscheidung des Staatlichen Schulamts, diese Möglichkeit nicht mehr zuzulassen.

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau sowie deren Eltern und die Lehrkräfte der beteiligten Schulen.

Es werden Fragen zur Begründung der Entscheidung des Staatlichen Schulamts aufgeworfen, die die Möglichkeit des Hauptschulabschlusses an der ESS betreffen. Zudem wird nach weiteren Förderschulen mit ähnlichen Regelungen in Hessen gefragt.

Die Antworten des Kultusministeriums erläutern, dass die Kooperation nicht den rechtlichen Vorgaben entspricht und dass Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Lernen nicht den Hauptschulabschluss an der Förderschule erhalten können. Es wird auf die Notwendigkeit eines rechtskonformen Konzepts hingewiesen.

Die Entscheidung des Staatlichen Schulamts wird als notwendig erachtet, um rechtliche Vorgaben einzuhalten. Dies könnte jedoch zu einer Verschlechterung der Bildungsangebote für betroffene Schülerinnen und Schüler führen, was in der politischen Diskussion kritisch betrachtet wird.