❓ Fördermittelvergabe der LOTTO Hessen GmbH (Teil 1)
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH, die aus den Einnahmen der Lotterieprodukte stammen. Es wird untersucht, welche Organisationen Fördermittel erhalten und welche Bedingungen dafür gelten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffene Gruppen sind Organisationen im Bereich Sport, Soziales und Kultur sowie die Destinatäre des Hessischen Glücksspielgesetzes.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den Anforderungen für die Förderung, den entscheidenden Gremien und der Verteilung der Fördermittel seit 2012.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Vergabe von Lotteriefördermitteln und nennt die relevanten gesetzlichen Grundlagen sowie die betroffenen Organisationen. Es wird erläutert, dass die Mittelvergabe gesetzlich geregelt ist und keine zusätzlichen Voraussetzungen bestehen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD haben die Anfrage eingereicht. Die Antworten der Landesregierung beinhalten konkrete Zahlen zu den Fördermitteln und deren Verteilung. Es wird auf das Hessische Glücksspielgesetz verwiesen, das die Vergabe der Mittel regelt.