❓ Dokument 20/9219

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen und der rechtlichen Verantwortung von Ärzten, die diese Impfungen durchführen.

Betroffen sind Impfempfänger sowie Ärzte, die Corona-Impfungen verabreichen.

Es werden Fragen zur Aufklärung über Risiken, zu anhängigen Gerichtsverfahren und zur Haftung von Ärzten gestellt.

Die Landesregierung kennt keine anhängigen oder entschiedenen Gerichtsverfahren zu unzureichender Aufklärung über Impfungen. Die Haftung der Ärzte geht im Falle öffentlicher Impfstellen auf die Anstellungskörperschaft über.

Die Anfrage wirft Fragen zur Verantwortung und Aufklärung im Zusammenhang mit Corona-Impfungen auf, was in der Öffentlichkeit und Politik kontrovers diskutiert wird.