❓ Dokument 20/9237
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Meldestelle HessenGegenHetze, die im Rahmen eines Aktionsprogramms gegen Hass im Internet eingerichtet wurde. Ziel ist es, Bürgern eine einfache Möglichkeit zu bieten, potenzielle Hassrede zu melden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die mit Hate Speech konfrontiert werden, sowie die Sicherheitsbehörden, die die Meldungen bearbeiten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der eingegangenen Meldungen, zur Klassifizierung als strafbare Äußerungen und zu den daraus resultierenden Ermittlungsverfahren gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Bis zum 31. Dezember 2022 gingen 11.526 Meldungen ein, von denen 5.221 als verdächtig eingestuft wurden. 1.169 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, wobei 34 % der Tatverdächtigen identifiziert wurden.
⚡ Einordnung
Die Meldestelle ist Teil eines größeren Programms zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hass im Internet. Die Ergebnisse zeigen die Herausforderungen und Erfolge bei der Bekämpfung von Hate Speech in Hessen.