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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Investitionsstau an Schulen

30. September 2022Dokument 20/9278 · WP 20Hessen
Moritz Promny
InvestitionsstauSchulenHessenGebäudesanierungFinanzierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Investitionsstau an Schulen in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit von Gebäudesanierungen und die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Der Bundeselternrat fordert einen Zukunftsfonds Bildung, um die finanziellen Mittel für die Instandhaltung von Schulgebäuden zu erhöhen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler in Hessen, insbesondere in Frankfurt, sowie die kommunalen Schulträger.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Bedeutung sanierten Schulgebäuden, dem Investitionsbedarf an Schulen und den Plänen der Landesregierung zur Erhebung und Lösung des Problems.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Schulträger für die Unterhaltung der Schulgebäude zuständig sind und dass keine konkreten Zahlen zum Investitionsbedarf vorliegen. Es wird auf die Unterstützung durch Kommunalinvestitionsprogramme verwiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Freien Demokraten eingereicht. Die Landesregierung hat keine detaillierten Erkenntnisse über den Investitionsbedarf an Schulen. Es wird auf frühere Programme wie den Kommunalen Schutzschirm und die Hessenkasse verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9278, Wahlperiode 20, eingereicht 30. September 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.