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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9290

13. Juli 2026Dokument 20/9290 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
EnergiekriseHärtefallfondsMikroenergiedarlehenEnergiesperrenKleinunternehmen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Hilfsprogramm zur Bewältigung der Energiekrise befragt. Es geht um die Unterstützung von Bürgern, die von Energiesperren bedroht sind, sowie um die Förderung von Klein- und Kleinstunternehmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Bürger in Hessen, die von Energiesperren bedroht sind, sowie Klein- und Kleinstunternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der betroffenen Haushalte, den Außenständen, zur Bedürftigkeitsprüfung für den Härtefallfonds und zu den Voraussetzungen für Mikroenergiedarlehen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Fragen zur Anzahl der betroffenen Haushalte und deren Außenständen nicht konkret beantwortet. Es wird auf bestehende Verbraucherschutzregelungen hingewiesen. Die Details zum Härtefallfonds sind noch in Bearbeitung.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Unterstützung in der Energiekrise und die Maßnahmen der Landesregierung. Es gibt eine Diskussion über die Wirksamkeit der geplanten Hilfen und deren Umsetzung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9290, Wahlperiode 20, eingereicht 4. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.