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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9291

13. Juli 2026Dokument 20/9291 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
EnergiekriseHilfsprogrammZuschüsseVereineKliniken
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird das Hilfsprogramm der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise thematisiert. Es geht um die Unterstützung von Vereinen, Verbänden und sozialen Einrichtungen durch Zuschüsse zur Deckung von Energiemehrkosten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Vereine und Verbände in den Bereichen Sport, Kultur, Bildung, Soziales und Umwelt sowie soziale Einrichtungen und Kliniken.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Voraussetzungen für Zuschüsse, zur Prüfung dieser Voraussetzungen und zur Höhe der Zuschüsse gestellt. Zudem wird nach den Auswirkungen der Energiekrise auf Kliniken und Stadtwerke gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung plant Zuschüsse für Vereine, die Energiemehrkosten über 1.000 € haben, mit einer Förderung von bis zu 80 % der Kosten. Für Kliniken und Stadtwerke sind derzeit keine zusätzlichen finanziellen Unterstützungsleistungen erforderlich, da die Liquidität durch Bundesmaßnahmen gesichert ist.

⚡ Einordnung

Das Hilfsprogramm wird politisch unterstützt, um die Auswirkungen der Energiekrise abzumildern. Es gibt jedoch Bedenken hinsichtlich der tatsächlichen Liquiditätssituation von Kliniken und Stadtwerken, die beobachtet werden muss.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9291, Wahlperiode 20, eingereicht 4. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.