❓ Dokument 20/9301

Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD beschäftigt sich mit den Kosten, die im Land Hessen für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern zwischen 2010 und 2022 entstanden sind. Dabei wird sowohl nach den Gesamtkosten als auch nach den Kosten für ambulante und Krankenhausbehandlungen gefragt.

Betroffen sind Asylbewerber in Hessen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, sowie die zuständigen Landesbehörden und Sozialbehörden.

Es werden konkrete Fragen zu den Kosten für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern und ausländischen Leistungsberechtigten gestellt, aufgeschlüsselt nach Jahren und verschiedenen Leistungsbereichen.

Die Antwort der Regierung gibt an, dass für die Jahre 2010 bis 2022 insgesamt 90.533.517 Euro für medizinische Behandlungen von Asylsuchenden und 119.024.027 Euro für medizinische Leistungen insgesamt angefallen sind. Eine detaillierte Aufschlüsselung nach ambulanten und Krankenhausbehandlungen sowie nach anerkannten und abgelehnten Asylbewerbern kann nicht bereitgestellt werden.

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die finanziellen Belastungen durch die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. Dies könnte in der politischen Debatte um Migration und Integration in Hessen von Bedeutung sein, da es sowohl Unterstützer als auch Kritiker dieser Ausgaben gibt.