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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Prüfung der Eigenkapitalsituation der Landesbank-Hessen

11. Oktober 2022Dokument 20/9320 · WP 20Hessen
Marion Schardt-Sauer
EigenkapitalHessische LandesbankBafinKooperationFinanzdienstleistungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Eigenkapitalsituation der Hessischen Landesbank und den Gesprächen zwischen der Bank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der Hessischen Landesregierung. Es wird nach dem Stand der Gespräche und den regulatorischen Anforderungen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Hessische Landesbank, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sowie die Hessische Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, ob Gespräche zwischen der Hessischen Landesbank und der Bafin sowie der Hessischen Landesregierung stattfinden, ob die Landesregierung an diesen Gesprächen beteiligt ist und wie der Zeitplan der Bafin aussieht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die höheren regulatorischen Anforderungen auch die 'Stille Einlage' des Landes Hessen betreffen. Die Anfrage wurde am 11.10.2022 zurückgezogen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9320, Wahlperiode 20, eingereicht 11. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.