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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9432

13. Juli 2026Dokument 20/9432 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners
Corona-ImpfungAnsteckungFalschbehauptungEUBund
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Behauptung, dass Corona-Impfstoffe auch vor einer Ansteckung schützen. Die Fragesteller hinterfragen die Herkunft dieser Behauptung und die Verantwortung der EU und des Bundes.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger, die sich auf die Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe verlassen haben, sowie die Impfstoffhersteller und die politischen Entscheidungsträger.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Herkunft der Behauptung, den Verantwortlichkeiten der EU, des Bundes und der Impfstoffhersteller sowie zu möglichen rechtlichen Schritten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers für Soziales und Integration stellt fest, dass die Behauptung nicht belegt war und verweist auf wissenschaftliche Studien, die die Wirksamkeit der Impfstoffe belegen. Es wird kein Fehlverhalten festgestellt, und rechtliche Schritte werden als nicht notwendig erachtet.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Kommunikation der Impfstoffwirksamkeit auf und könnte das Vertrauen der Bevölkerung in die Impfkampagne beeinflussen. Politische Kontroversen über die Verantwortung und die Kommunikation der Impfstoffe sind zu erwarten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9432, Wahlperiode 20, eingereicht 1. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.