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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/9484

13. Juli 2026Dokument 20/9484 · WP 20Hessen
Tobias Eckert
TÜHTÜV HessenKraftfahrzeugprüfungHessenAnfragen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und ihre Zusammenarbeit mit dem TÜV Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Aufgaben des TÜV Hessen im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages und zur Flächenabdeckung bei der Führerscheinprüfung gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere Fahrerlaubnisbewerber sowie die Institutionen TÜH und TÜV Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Aufgabenwahrnehmung des TÜV Hessen, zur Flächenabdeckung bei Führerscheinprüfungen und zu möglichen zukünftigen Aufgabenübertragungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung bestätigen, dass der TÜV Hessen keine zusätzlichen Aufgaben im Rahmen des GDÜV übernommen hat und dass die TÜH weiterhin flächendeckende Prüfungsangebote gewährleistet. Es wird betont, dass die TÜH nicht aus der Fläche zurückzieht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und die aktuelle Situation der technischen Überwachung in Hessen. Die Antworten zeigen, dass die Regierung die Flächenabdeckung als ausreichend erachtet, was möglicherweise auf unterschiedliche Wahrnehmungen in der Bevölkerung stößt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9484, Wahlperiode 20, eingereicht 7. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.