❓ Dokument 20/9533
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kommunen, insbesondere im Hinblick auf die Regenüberlaufvorrichtungen und den ökologischen Zustand der Gewässer.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie verantwortlich sind, sowie die Bürger, die von den Auswirkungen der Gewässerqualität betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Regenüberlaufvorrichtungen, deren Zustand und zur Unterstützung der Kommunen bei baulichen Maßnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gibt an, dass in Hessen etwa 6.100 Mischwasserentlastungsanlagen betrieben werden. Die Betreiber sind verpflichtet, regelmäßige Prüfungen durchzuführen. Es wird auch auf Fördermöglichkeiten für Kommunen hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten zeigen die Herausforderungen der Kommunen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie auf und verdeutlichen die Notwendigkeit von staatlicher Unterstützung, insbesondere im Kontext des Klimawandels und der steigenden Anforderungen an die Gewässerqualität.