Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9547

13. Juli 2026Dokument 20/9547 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
beschleunigtes VerfahrenStPOHessenJustizKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung und Durchführung beschleunigter Verfahren nach den §§ 417 ff. StPO in Hessen zwischen 2017 und 2021 thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele Verfahren beantragt und durchgeführt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Staatsanwaltschaften und Amtsgerichte sowie die Angeklagten in den beschleunigten Verfahren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen zu den beantragten und durchgeführten Verfahren sowie zu den Delikten und Verurteilungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Anfrage enthält Statistiken über die Anzahl der beantragten und durchgeführten beschleunigten Verfahren in den Jahren 2017 bis 2021. Es wird darauf hingewiesen, dass eine detaillierte statistische Erfassung nicht erfolgt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Effizienz des Justizsystems in Hessen und wirft Fragen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens auf. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf die Rechtsprechung und die Wahrnehmung der Justiz haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9547, Wahlperiode 20, eingereicht 14. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.