❓ Scheitern von Abschiebungen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert das Scheitern von Abschiebungen in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf mediale Berichterstattung und fordern Informationen über die Häufigkeit und Gründe für gescheiterte Abschiebungen seit Oktober 2020.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen sowie die zuständigen Behörden wie Migrationsämter und Ausländerbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Häufigkeit gescheiterter Abschiebungen, den Gründen dafür, den Konsequenzen für die Landesregierung und den geplanten Verbesserungen in der Durchführung von Abschiebungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass seit Oktober 2020 zahlreiche Abschiebungen gescheitert sind, wobei verschiedene Gründe wie mangelnde Kooperation der Herkunftsländer und organisatorische Probleme genannt werden. Zudem wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführungen ergriffen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass mehr als die Hälfte der Abschiebungen scheitern. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Zentralisierung und Optimierung der Rückführungen ergriffen. Es wurden konkrete Zahlen zu gescheiterten Abschiebungen und Duldungen in den Jahren 2020 bis 2022 bereitgestellt.