❓ Dokument 20/9570
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird das Scheitern von Abschiebungen in Hessen thematisiert. Es wird auf die hohen Zahlen gescheiterter Rückführungen eingegangen und die Gründe dafür erläutert, darunter Informationsweitergabe an Betroffene und mangelhafte Zusammenarbeit mit Herkunftsländern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind abgelehnte Asylbewerber, die von Abschiebungen betroffen sind, sowie die zuständigen Behörden in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Gründen für das Scheitern von Abschiebungen, der Anzahl der geduldeten Personen und den Konsequenzen für die Landesregierung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung enthalten konkrete Zahlen zu gescheiterten Abschiebungen und Duldungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführungen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch fehlende Reisepapiere und mangelnde Kooperation der Herkunftsländer entstehen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten zeigen die Schwierigkeiten der hessischen Landesregierung im Umgang mit Abschiebungen auf. Es gibt Bestrebungen zur Verbesserung der Abläufe, jedoch bleibt die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern ein zentrales Problem.