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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9572

13. Juli 2026Dokument 20/9572 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
GrundsteuerDatenerhebungELSTERPapierformFinanzbehörden
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Erhebung von Daten zur Grundsteuer in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Grundstückseigentümer ihre Erklärungen abgegeben haben und welche Formate dabei genutzt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Grundstückseigentümer in Hessen, insbesondere ältere Bürger, die möglicherweise Schwierigkeiten mit der elektronischen Abgabe haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der abgegebenen Erklärungen, zur Nutzung des Portals ELSTER und zu den Gründen für technische Ausfälle.

🔎 Was wurde geantwortet?

Bis zum 4. Dezember 2022 haben rund 1.380.000 Eigentümer ihre Erklärungen abgegeben, davon 1.270.000 elektronisch und 107.000 in Papierform. Es gab technische Ausfälle bei ELSTER, die jedoch schnell behoben wurden.

⚡ Einordnung

Die Antwort des Ministeriums zeigt, dass die elektronische Abgabe der Grundsteuererklärungen Pflicht ist, aber Ausnahmen für bestimmte Bürger bestehen. Dies könnte in der Öffentlichkeit sowohl Unterstützung als auch Kritik hervorrufen, insbesondere hinsichtlich der Zugänglichkeit für ältere Menschen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9572, Wahlperiode 20, eingereicht 18. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.