❓ Dokument 20/9576
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Es wird auf die gesetzlichen Regelungen und die Reaktionen der Polizei eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vor allem die Teilnehmer an illegalen Autorennen, die Polizei, die Justiz und die Öffentlichkeit in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Verstöße gegen das Gesetz, zur Einleitung von Ermittlungsverfahren und zu den Folgen für die Beteiligten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung umfassen Statistiken zu Verstößen gegen § 315 d StGB, eingeleitete Ermittlungsverfahren, eingestellte Verfahren und Verurteilungen zwischen 2017 und 2021. Es wird darauf hingewiesen, dass keine umfassende statistische Erfassung zu einigen Fragen vorliegt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung zeigen die Herausforderungen bei der Bekämpfung illegaler Autorennen auf. Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Effektivität der Maßnahmen und die Notwendigkeit weiterer rechtlicher Schritte.