❓ Illegale Autorennen in Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und den rechtlichen Maßnahmen, die seit der Einführung des § 315 d StGB ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den registrierten Verstößen und den ergriffenen Maßnahmen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer illegaler Autorennen sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die durch solche Rennen gefährdet wird. Zudem sind die hessischen Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften involviert.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der Verstöße gegen § 315 d StGB, zu Ermittlungsverfahren, Anklagen und Verurteilungen in Bezug auf illegale Autorennen in Hessen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung umfassen spezifische Zahlen zu den registrierten Verstöße, eingeleiteten Ermittlungsverfahren, eingestellten Verfahren, Anklagen und Verurteilungen zwischen 2017 und 2021. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass keine statistische Erfassung zu bestimmten Fragen vorliegt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten eine Zunahme illegaler Autorennen und fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der rechtlichen Konsequenzen. Die Regierung liefert Zahlen zu den registrierten Verstöße und den entsprechenden rechtlichen Schritten, verweist jedoch auf die Limitierungen der Erfassung und Auswertung.