❓ Zuwanderer mit ungeklärter Herkunft bzw. Identität in Hessen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl von Zuwanderern in Hessen, deren Identität oder Herkunft ungeklärt ist. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus dieser Situation ergeben, insbesondere in Bezug auf die Kosten und die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Betroffen sind Zuwanderer in Hessen, insbesondere solche mit ungeklärter Identität oder Herkunft, sowie die zuständigen Behörden, die mit der Identitätsklärung und der Durchsetzung von Ausreisepflichten befasst sind.

Die Fragestellungen umfassen die Anzahl der in Hessen registrierten Personen mit ungeklärter Identität oder Herkunft, die Gründe für diese Unklarheiten sowie die Maßnahmen der Behörden zur Klärung der Identität.

Die Landesregierung berichtet, dass zum Stand 30. November 2022 insgesamt 4.320 Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister erfasst sind. Zudem gibt es 1.642 Personen, deren Ausreisepflicht aufgrund einer Duldung nicht durchgesetzt werden kann. Die Gründe für die ungeklärte Identität sind vielfältig, darunter das Fehlen von Identitätsdokumenten und mangelnde Kooperation von Herkunftsländern.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat keine Daten zu staatlichen Transferleistungen für diese Personen und verweist auf die Herausforderungen bei der Identitätsklärung. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen verwiesen, die die Mitwirkungspflichten der Betroffenen regeln.