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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9628

13. Juli 2026Dokument 20/9628 · WP 20Hessen
Dr. Frank Grobe, Heiko Scholz, Arno Enners
ElternbeiträgeSchulenHessenKultusministeriumBildung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird untersucht, ob hessische Schulen freiwillige Elternbeiträge erheben, die zur Beschaffung von Unterrichtsmaterialien verwendet werden. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Situation der Schulen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schüler, Eltern, Schulen in Hessen sowie das Kultusministerium.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller bitten um Auflistung der Schulen, die ähnliche Beiträge erheben, sowie um Klärung der rechtlichen Grundlagen und der Folgen bei Nichtzahlung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Kultusministers verweist auf die Lernmittelfreiheit und erklärt, dass Schulen in eigener Verantwortung entscheiden, ob und welche zusätzlichen Materialien beschafft werden. Es wird betont, dass solche Absprachen freiwillig sind.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die finanzielle Belastung von Eltern und die Notwendigkeit zusätzlicher Mittel für Schulen. Es gibt Diskussionen über die Chancengleichheit und die Unterstützung finanziell schwacher Familien.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9628, Wahlperiode 20, eingereicht 28. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.