❓ Dokument 20/9693
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen, insbesondere nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs. Es wird untersucht, wie viele dieser Schulen als gemeinnützig gelten und welche Kriterien dafür erfüllt sein müssen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Ergänzungsschulen in Hessen sowie deren Träger und die Schüler, die diese Schulen besuchen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der gemeinnützigen Ergänzungsschulen, deren Förderung der Allgemeinheit und den Kosten für Verwaltungsgebühren sowie zur Überprüfung der Gemeinnützigkeit gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass keine statistischen Erhebungen zur Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen vorliegen. Die Finanzämter sind für die Überprüfung des gemeinnützigkeitsrechtlichen Status zuständig. Es gibt keine Daten darüber, wie vielen Schulen seit 2014 die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und zur finanziellen Belastung von Eltern auf, die ihre Kinder an Ergänzungsschulen anmelden. Die Diskussion über die Gemeinnützigkeit könnte Auswirkungen auf die Finanzierung und das Angebot von Bildung in Hessen haben.