❓ Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Strafanzeigen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Hate Speech erhalten.

Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die Opfer von Hasskommentaren im Internet werden, sowie die Sicherheitsbehörden, die mit der Bekämpfung von Hate Speech beauftragt sind.

Die Anfrage stellt mehrere zentrale Fragen zur Anzahl der Strafanzeigen wegen Hasskommentaren seit 2018, zur Nutzung der Meldeplattform 'HessenGegenHetze' und zu den Ergebnissen der Strafverfolgung.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und Zahlen zu den Strafanzeigen sowie zu den Meldungen über die Plattform 'HessenGegenHetze' bereitgestellt. Insgesamt wurden seit der Einrichtung der Meldestelle 11.917 Meldungen registriert. Die Antwort enthält auch Informationen zu den Verfahren und deren Ergebnissen.

Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Anzahl der Anzeigen wegen Hasskriminalität in den Jahren 2018 bis 2021 variiert hat. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Sensibilisierung und zur Bekämpfung von Hate Speech ergriffen, darunter die Einrichtung von Meldestellen und Kooperationen mit verschiedenen Behörden.