❓ Grüne-Welle für den ÖPNV
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Nutzung und den Zustand von Lichtsignalanlagen in Hessen, insbesondere die Priorisierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) durch digitale und analoge Technologien.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die Lichtsignalanlagen für den ÖPNV und Feuerwehr nutzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Nutzung von Funktechnik, Sicherheitsstandards, Hackerangriffen und Fördermaßnahmen zur Umstellung auf digitale Technik gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Informationen über die Nutzung von Lichtsignalanlagen in den Kommunen und kennt keine Vorfälle von Hackerangriffen. Es wird berichtet, dass keine Förderprogramme zur Unterstützung der Umrüstung auf Digitaltechnik existieren.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass viele Kommunen veraltete Analogtechnik verwenden, und fordern Informationen zu Sicherheitsstandards und Fördermöglichkeiten. Die Landesregierung antwortet, dass keine Abfragen bei den 422 Kommunen möglich sind und keine entsprechenden Programme existieren.