❓ Dokument 20/9716

In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung in Deutschland thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen dieser Änderungen auf die Einbürgerungszahlen in Hessen.

Betroffen sind Ausländer in Hessen, insbesondere solche aus Nicht-EU-Ländern, die die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen.

Es werden Fragen zur Anzahl der Einbürgerungen in den Jahren 2017 bis 2021 sowie zu den Gründen für die Nicht-Inanspruchnahme von Einbürgerungen durch Ausländer gestellt. Zudem wird nach der Meinung der Landesregierung zur Reduzierung der Mindestaufenthaltsdauer gefragt.

Die Antworten der Landesregierung geben an, dass es keine aktuellen Zahlen zu den Einbürgerungen aus Nicht-EU-Staaten gibt und dass die Gründe für die Nicht-Inanspruchnahme von Einbürgerungen nicht bekannt sind. Es wird auch auf die Möglichkeit hingewiesen, die Mindestaufenthaltsdauer bei besonderen Integrationsleistungen zu verkürzen.

Die geplanten Änderungen der Einbürgerungsgesetze könnten sowohl positive als auch negative Reaktionen hervorrufen. Während einige die Erleichterungen für gut integrierte Ausländer unterstützen, gibt es Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die illegale Zuwanderung.