❓ Dokument 20/9717
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorkehrungen der hessischen Justizbehörden zur Sicherstellung der Stromversorgung in Haftanstalten. Es wird erörtert, wie die Sicherheit und die Versorgung der Gefangenen bei Stromausfällen gewährleistet werden können.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie die dort untergebrachten Gefangenen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ausstattung der Justizvollzugsanstalten mit Notstromaggregaten, deren Betriebsdauer und der Versorgung mit Trinkwasser, Lebensmitteln und medizinischen Leistungen bei Stromausfällen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung bestätigen, dass alle Justizvollzugsanstalten über Notstromaggregate verfügen. Die Nennleistung der Aggregate variiert, und die Versorgung mit Trinkwasser und Lebensmitteln ist auch bei längeren Stromausfällen sichergestellt, wobei auf Kaltverpflegung umgestellt werden muss.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen in Haftanstalten und die Notwendigkeit, die Versorgung der Gefangenen auch in Krisensituationen aufrechtzuerhalten. Dies könnte politisch relevant sein, da es um die Sicherheit und die Rechte der Gefangenen geht.