❓ Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule

Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Mittelabflusses aus dem DigitalPakt Schule in Hessen. Dabei wird auf die Bedeutung der digitalen Ausstattung der Schulen eingegangen und die bisherigen Zahlen zum Mittelabfluss dargestellt.

Betroffen sind die Schulen in Hessen sowie die Schulträger, die für die Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen verantwortlich sind.

Die Fragesteller fragen nach der Höhe der beantragten, bewilligten und abgeflossenen Mittel aus dem DigitalPakt Schule und den Zusatzvereinbarungen sowie nach Informationen über die tatsächlichen Kosten der Schulträger.

Die Landesregierung gibt an, dass der Mittelabfluss aus dem DigitalPakt in Hessen bei 5,1 % liegt und die Zusatzvereinbarung 'Administration' bei 2,1 %. Zudem wird erklärt, dass die Bundesmittel der Zusatzvereinbarungen vollständig abgerufen wurden und die Schulträger ihre Förderkontingente fristgerecht belegt haben.

Die Fragesteller vermuten, dass der Mittelabfluss nicht den tatsächlichen Umsetzungsstand des DigitalPakt Schule widerspiegelt. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Mittelabflüsse von den Schulträgern nach ihren Investitionsbedarfen gesteuert werden können. Für das Haushaltsjahr 2024 sind 4,2 Mio. € für den Support der digitalen Infrastruktur vorgesehen.