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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Gesundheitsgefahr Luftverschmutzung

21. Dezember 2022Dokument 20/9729 · WP 20Hessen
Tobias Eckert, Dr. Daniela Sommer
LuftverschmutzungGesundheitsgefährdungStickstoffdioxidWHOHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die Gesundheitsrisiken, die durch anhaltend hohe Stickstoffdioxidbelastungen in der Innenstadt von Limburg entstehen. Die Fragesteller verweisen auf die Überschreitung von Grenzwerten und die gesundheitlichen Auswirkungen laut WHO und Fachgesellschaften.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohnerinnen und Anwohner in Limburg sowie vulnerable Gruppen wie Kinder und ältere Menschen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Einschätzung der Gesundheitsgefährdung durch die Landesregierung, ob sich diese für eine Absenkung der Grenzwerte einsetzen wird und welche Maßnahmen zur Reduzierung der Gesundheitsgefährdungen geplant sind.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erkennt die Gesundheitsgefahr durch Luftschadstoffe an und plant, sich für eine Absenkung der Grenzwerte einzusetzen. Sie verweist auf die Notwendigkeit, Maßnahmen zur Emissionsminderung zu ergreifen, sieht aber derzeit keine rechtliche Grundlage für weitergehende Maßnahmen.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung bestätigt die gesundheitlichen Risiken durch Luftverschmutzung und plant, die Empfehlungen der WHO zu berücksichtigen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die EU und der Bund entsprechende Maßnahmen ergreifen müssen. Die Antworten wurden am 23. Februar 2023 veröffentlicht.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9729, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.