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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/9732

12. Juli 2026Dokument 20/9732 · WP 20Hessen
Nina Heidt-Sommer, Heike Hofmann, Tobias Eckert, Karin Hartmann, Rüdiger Holschuh, Oliver Ulloth
BeihilfestelleBearbeitungszeitenKleine AnfrageHessenDigitalisierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der verlängerten Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen behandelt. Die Fragesteller beziehen sich auf frühere Anfragen und die Gründe für die Verzögerungen, die mit der Umstellung der Bearbeitungssysteme zusammenhängen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die Beihilfeanträge stellen, sowie die Mitarbeiter der Beihilfestelle.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten im Jahr 2022 und wann die Bearbeitungszeiten wieder auf das Niveau vor der Softwareumstellung sinken werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten für die Monate Juni bis November 2022 wurden in einer Tabelle aufgeführt. Die Bearbeitungszeiten lagen zwischen 18 und 26 Arbeitstagen. Die Landesregierung plant, die Bearbeitungszeiten durch weitere Digitalisierungsmaßnahmen zu verbessern, kann jedoch keine konkreten Zusagen zum Zeitpunkt der Rückkehr zu früheren Bearbeitungszeiten machen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die anhaltenden Probleme und die Unzufriedenheit der Bürger mit den Bearbeitungszeiten auf. Es gibt Bestrebungen, die Situation zu verbessern, jedoch bleibt unklar, wann dies konkret geschehen wird.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9732, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.