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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9741

12. Juli 2026Dokument 20/9741 · WP 20Hessen
Dirk Gaw, Klaus Herrmann, Volker Richter, Andreas Lichert, Dimitri Schulz
EinbürgerungsrechtStaatsangehörigkeitHessische LandesregierungIntegrationAusländer
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert das neue Einbürgerungsrecht, das von der Bundesregierung geplant ist. Es wird diskutiert, wie die Hessische Landesregierung zu verschiedenen Aspekten dieses Gesetzes steht, insbesondere zu den Anforderungen an den Aufenthalt und die Integration von Ausländern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Ausländer in Deutschland, insbesondere die Kinder ausländischer Eltern sowie die Generation der Gastarbeiter.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Einbürgerung von Ausländern, zur Staatsangehörigkeit von in Deutschland geborenen Kindern und zu den Anforderungen an die Einbürgerung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Hessische Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und erklärt, dass kein Gesetzentwurf vorliegt und sie sich nicht zu Gesetzgebungsvorhaben äußert, an denen die Länder nicht beteiligt sind.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft wichtige Fragen zur Integration und Staatsangehörigkeit auf, die in der politischen Diskussion um Einwanderung und Integration in Deutschland von Bedeutung sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9741, Wahlperiode 20, eingereicht 28. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.