❓ Dokument 20/9742
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Erstorientierungskurse für Zuwanderer in Hessen thematisiert, insbesondere die Kürzungen der Mittel durch den Bund und die Auswirkungen auf die Durchführung der Kurse.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Zuwanderer und Geflüchtete in Hessen, die an Erstorientierungskursen teilnehmen möchten, sowie die zuständigen Sozialbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Finanzierung, Teilnahme und Erfolgskontrolle der Erstorientierungskurse gestellt, sowie zur Sinnhaftigkeit von Integrationskursen für Personen ohne Bleibeperspektive.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine konkreten Zahlen zu den Kosten und Teilnehmerzahlen der Erstorientierungskurse, da diese in der Zuständigkeit des Bundes liegen. Es wird jedoch betont, dass die Kurse für eine Zielgruppe ohne Zugang zu Integrationskursen gedacht sind.
⚡ Einordnung
Die Kürzungen der Mittel für die Erstorientierungskurse könnten die Integration von Geflüchteten in Hessen erschweren. Die Landesregierung sieht die Notwendigkeit, auch Personen ohne Bleibeperspektive die Möglichkeit zur Integration zu bieten.