❓ Erstorientierungskurse für Zuwanderer
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Kürzung der Mittel für Erstorientierungskurse für Zuwanderer durch den Bund. Diese Kurse sind wichtig für Geflüchtete, deren Asylstatus noch ungeklärt ist, da sie keinen Zugang zu Integrationskursen haben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Zuwanderer und Geflüchtete in Hessen, insbesondere solche, die an Erstorientierungskursen teilnehmen möchten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den Kosten, der Teilnehmerzahl und der Erfolgskontrolle der Erstorientierungskurse sowie zur Sinnhaftigkeit dieser Kurse für Personen ohne Bleibeperspektive.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine konkreten Zahlen zu den Kosten und Teilnehmern vorliegen, da die Zuständigkeit beim Bund liegt. Es wird betont, dass die Landesregierung keine zusätzlichen Mittel bereitstellen will, falls der Bund die Mittel nicht mehr zur Verfügung stellt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken über die Kürzung der Mittel für die Erstorientierungskurse und die Auswirkungen auf die Integration von Geflüchteten. Die Landesregierung hat keine konkreten Zahlen zu den Teilnehmern und Kosten der Kurse, da diese in der Verantwortung des Bundes liegen.