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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/9770

12. Juli 2026Dokument 20/9770 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Heiko Scholz, Dr. Frank Grobe, Dirk Gaw, Dimitri Schulz
FlüchtlingsunterbringungSicherheitBirsteinElternbeiräteKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Flüchtlingen in der Grund-, Haupt- und Realschule Birstein thematisiert. Elternbeiräte äußern Bedenken zur Sicherheit der Schüler und fragen nach konkreten Vorkommnissen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Schüler der HR Birstein sowie die Elternbeiräte, die sich um die Sicherheit ihrer Kinder sorgen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Sicherheit der Schüler, zu möglichen Übergriffen und den Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung besagen, dass bislang keine polizeilichen Erkenntnisse zu Übergriffen vorliegen und keine besonderen Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit zu gewährleisten.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Verantwortung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung auf und zeigt die Sorgen der Eltern bezüglich der Sicherheit ihrer Kinder. Es gibt keine aktuellen Hinweise auf Vorkommnisse, die besondere Maßnahmen erforderten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9770, Wahlperiode 20, eingereicht 10. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.