❓ Vermögensverluste der KVH im Verius-Immobilienfonds: Aufsicht und Anlagepraxis

Die Anfrage behandelt erhebliche Vermögensverluste der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH), einer Körperschaft des öffentlichen Rechts mit etwa 14.000 Pflichtmitgliedern. Die KVH hat gemeinsam mit zwei Krankenkassen Schadensersatzklage über 77 Millionen Euro eingereicht, nachdem Anlagen in den Verius-Immobilienfinanzierungsfonds zu Verlusten führten. Die Anlagen erfolgten nicht direkt in Immobilien, sondern mittelbar in einen nachrangigen Mezzanine-Kreditfonds. Die Rechtsaufsicht über die KVH führt das Hessische Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege.

Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) und ihre etwa 14.000 Pflichtmitglieder (niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten), deren Beitragsmittel in risikoreiche Anlagen flossen. Indirekt betroffen sind Patienten und Versicherte durch mögliche Gebührenerhöhungen oder Leistungseinschränkungen. Potenziell weitere unter Landesaufsicht stehende Körperschaften und Krankenversicherungsträger mit Anlagen im Verius-Fonds.

Der Abgeordnete Maximilian Müger stellt zehn detaillierte Fragen an die Landesregierung: (1) Zeitpunkt und Weg der Kenntniserlangung über Verius-Anlagen; (2) Höhe und zeitliche Aufschlüsselung der Anlagen; (3) Höhe des Vermögensschadens; (4) Herkunft der Mittel (Verwaltungskostenumlage, Rücklagen, sonstige Mittel); (5) durchgeführte aufsichtsrechtliche Prüfungen seit 2016; (6) Ergebnisse zur Vereinbarkeit mit § 80 SGB IV; (7) ergriffene aufsichtsrechtliche Maßnahmen nach Bekanntwerden der Verluste; (8) nicht veröffentlichte Jahresberichte; (9) Gründe für fehlende Beanstandungen; (10) Kenntnisse über andere betroffene Körperschaften.

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Maximilian Müger; die Antworten der Landesregierung liegen nicht vor. Konkrete Angaben aus der Anfrage: Schadensersatzklage über 77 Millionen Euro vor dem Landgericht Frankfurt; KVH mit etwa 14.000 Pflichtmitgliedern; Anlagen erfolgten indirekt via Mezzanine-Kreditfonds (nachrangig, nicht besichert); Recherchequelle: Handelsblatt vom 13. Juli 2026; Anlagen unterliegen § 80 SGB IV; Aufsicht: Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege.