❓ Leerstand hochschuleigener Gebäude in Hessen und Verfahrensdauer der Verwertung
📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt das Problem leerstehender Gebäude, die sich im Eigentum hessischer Hochschulen befinden. Der Fragesteller Maximilian Müger kritisiert, dass die Landesregierung diese hochschuleigenen Liegenschaften nicht zentral erfasst. Konkret nennt die Justus-Liebig-Universität Gießen 19 leerstehende Gebäude, von denen eines seit 2016 leer steht. Der Mieterverein Gießen bezeichnet das Verwertungsverfahren als überbürokratisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Hochschulen in Hessen (insbesondere Justus-Liebig-Universität Gießen), Wohnungssuchende auf dem angespannten Wohnungsmarkt in Hessen, Mieterverein Gießen, Landesregierung und Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBIH).
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Fragesteller stellt 10 konkrete Fragen zur Datenerfassung, zu Verfahrensabläufen und Kosten: (1) Wie viele landeseigene Gebäude außerhalb des LBIH-Bereichs stehen leer? (2) Wie viele Hochschulgebäude sind leer nach Hochschule und Standort? (3) Wie lange stehen diese jeweils leer? (4) Warum erfolgt keine zentrale Erfassung? (5) Wie lange dauert durchschnittlich die Übergabe an LBIH? (6) Welche Verfahrensschritte mit Fristen sind erforderlich? (7) Welche Kosten entstanden für das seit 2009 leerstehende Gebäude Senckenbergstraße 5 in Gießen? (8) Wie bewertet die Landesregierung die Überbürokratisierungs-Kritik? (9) Welche Maßnahmen zur Verkürzung der Verfahrensdauer sind geplant? (10) Wie wird bei der Verwertung Wohnraumschaffung geprüft?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Genannt werden folgende konkrete Daten: Justus-Liebig-Universität Gießen meldet 19 leerstehende Gebäude, davon eines seit 2009; elf Gebäude wurden bereits 2017 übernommen, vier Nachnutzungsprojekte wurden 2025 als nicht umsetzbar bewertet, und 13 Gebäude mit ca. 11.500 Quadratmetern sollen an den LBIH übergeben werden. Die Landesregierung führt in früheren Antworten aus, dass keine zentrale Erfassung aller landeseigenen Immobilien besteht und Hochschulen ihre Liegenschaften eigenständig verwalten.