📝 Drucksache 21/4862

Das Niederwalddenkmal in Rüdesheim am Rhein, ein über 140 Jahre altes Symbol der deutschen Einigung von 1871 und Teil des UNESCO-Welterbes Oberes Mittelrheintal, wurde zwischen dem 20. und 21. Juli 2026 Ziel eines linksextremistischen Farbanschlages. Das Denkmal wurde mit Farbe beschmiert und mit Schriftzügen mit linksextremistischem Bezug verunstaltet. Dies ist nicht der erste politisch motivierte Angriff auf ein deutsches Kulturdenkmal, wie das Beispiel des Bismarck-Denkmals in Frankfurt-Höchst vom November 2024 zeigt.

Betroffene sind das Land Hessen, die Kulturdenkmäler in Hessen allgemein, die Region Rüdesheim am Rhein, Kulturerbegüter von deutschem und europäischem Rang (UNESCO-Welterbe) sowie die Gesellschaft in ihrer Beziehung zu Kulturerbe und Geschichte.

Der Landtag soll folgende Maßnahmen beschließen: (1) Hervorhebung der besonderen historischen Bedeutung des Niederwalddenkmals, (2) Verurteilung des Anschlags als Angriff auf das historische Erbe und die Geschichte Deutschlands, (3) Forderung an die Landesregierung, den Anschlag zu verurteilen und zeitnah ein Sicherheitskonzept für besonders gefährdete Kulturdenkmäler in Hessen auszuarbeiten und vorzulegen.

Das Dokument enthält nur den Antrag ohne Antwort oder Stellungnahme der Landesregierung. Konkrete Fakten aus dem Antrag: Das Niederwalddenkmal wurde mit Farbe beschmiert und mit drei Schriftzügen mit linksextremistischem Bezug verunstaltet. Die erforderlichen Reinigungskosten belaufen sich nach aktuellem Stand auf mehrere Tausend Euro. Der Schutz von Denkmälern hat Verfassungsrang in Hessen (Artikel 62 der Verfassung des Landes Hessen).