❓ Drucksache 21/4888

Die Kleine Anfrage behandelt Extremisten und Islamisten in hessischen Gefängnissen. Hintergrund ist das 2016 gegründete 'Netzwerk zur Deradikalisierung im Strafvollzug' (NeDiS), das extremistische Gefangene betreut. Die Fragesteller weisen auf steigende Bedrohungen durch Islamismus hin und beziehen sich auf eine Veröffentlichung des Hessischen Justizministeriums vom Mai 2025, wonach der Anteil muslimischer Gefangener in den letzten Jahren stark gestiegen ist – im Jugendvollzug teilweise auf über 50 Prozent.

Hessische Justizvollzugsanstalten (Erwachsenen- und Jugendvollzug); extremistische und radikalisierungsrelevante Häftlinge; insbesondere muslimische Gefangene; Personal im Strafvollzug; Sicherheit in Hessen.

Die Fragesteller fordern folgende Informationen ein: (1) aktuelle Zahlen extremistischer Häftlinge, aufgeschlüsselt nach Phänomenbereichen (Rechtsextremismus, Linksextremismus, religiöser Extremismus); (2) Delikte der genannten Personen je Bereich; (3) Anzahl mit ausländischen Staatsangehörigkeiten; (4) Entwicklung der Zahlen 2015–2025; (5) Religionszugehörigkeit im Erwachsenenvollzug; (6) Religionszugehörigkeit im Jugendvollzug; (7) Gründe für Anstieg muslimischer Gefangener; (8) Gründe für Überrepräsentation; (9) Zahlen im Haft radikalisierter Personen 2015–2025; (10) Bewertung der Wirksamkeit des NeDiS.

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt nicht vor. Folgende Hintergrundfakten sind dokumentiert: NeDiS wurde 2016 gegründet mit dem Ziel der Betreuung extremistischer Gefangener. Das Hessische Justizministerium bestätigte im Mai 2025 einen starken Anstieg des Anteils muslimischer Gefangener in den letzten Jahren; im Jugendvollzug werden Anteile von 50 Prozent oder darüber genannt.