❓ Priorisierung und Steuerung von PFAS-Belastungen in Hessen

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Handhabung von PFAS-Belastungen in Hessen. PFAS sind hochgradig persistente chemische Stoffe, die Grund- und Trinkwasser gefährden. Der Fragesteller kritisiert, dass die Landesregierung bislang nur spontan und reaktiv auf Einzelfälle reagiert (anlassbezogen), ohne klare zeitliche Zielvorgaben oder eine Prioritätenmatrix. Er fragt, nach welchen konkreten Maßstäben die Landesregierung Prioritäten setzt, wie lange Verfahren dauern und ob es eigenständige Steuerungsinstrumente auf Landesebene gibt.

Betroffene sind Bürger und Anwohner in Hessen, deren Trink- und Grundwasser durch PFAS belastet sein könnte; Gemeinden und Landkreise mit PFAS-Verdachtsstandorten; die hessische Landesregierung und ihre Umweltbehörden.

Der Fragesteller stellt sechs konkrete Fragen: (1) Welche konkreten Anlässe führen zur Priorisierung eines PFAS-Verdachtsstandortes und wer entscheidet? (2) Wie lange dauern Untersuchungs-, Bewertungs- und Sanierungsverfahren durchschnittlich, aufgeschlüsselt nach Verfahrensphase? (3) Welche internen fachlichen Kriterien zur Bewertung der Dringlichkeit werden angewendet? (4) Wie wurde die hessische Altlastenstrategie seit 1998 für PFAS-spezifische Anforderungen angepasst? (5) Welche Initiativen hat Hessen in europäische, nationale und Länderabstimmungen eingebracht? (6) Welche kurzfristigen Maßnahmen plant die Landesregierung für eine eigenständige und einheitliche landesweite Steuerung?

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage selbst; die Antwort der Landesregierung liegt nicht vor. Referenziert wird eine vorherige Antwort (Drucksache 21/4056), in der die Regierung mitgeteilt hat, dass Bearbeitungen anlassbezogen erfolgen, keine allgemeinen zeitlichen Zielvorgaben existieren und strategische Maßnahmen von europäischen und nationalen Entwicklungen abhängen.