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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Steuerung, Erfolgskontrolle und Wirtschaftlichkeit der KI-Zukunftsagenda der Hessischen Landesverwaltung

6. August 2026Dokument 21/4938 · WP 21Hessen
Oliver Stirböck
Künstliche IntelligenzKI-ZukunftsagendaLandesverwaltungErfolgskontrolleControlling
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der KI-Zukunftsagenda der Hessischen Landesregierung, die den Einsatz künstlicher Intelligenz als wesentlichen Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung vorsieht. Die Landesregierung hat zahlreiche Vorhaben angekündigt, darunter der Aufbau eigener KI-Infrastrukturen, die Entwicklung des Systems AIGude, Pilotprojekte zur Barrierefreiheit, ressortübergreifende Kooperationen und Maßnahmen des Changemanagements. Allerdings werden viele dieser Maßnahmen durch Finanzierungsvorbehalt oder Pilotstatus limitiert.

👥 Wer ist betroffen?

Hessische Landesregierung und ihre Verwaltungsapparate (ressortübergreifend), Mitarbeitende der öffentlichen Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger, die mit Landesbehörden zu tun haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt zehn konkrete Fragen zur KI-Zukunftsagenda: (1) strategische Ziele bis Legislaturperiodenende, (2) Kennzahlen zur Zielmessung, (3) Zielwerte für Produktivität/Bearbeitungszeiten/Qualität/Wirtschaftlichkeit, (4) bereits erreichte Zielwerte, (5) verantwortliche Stelle für ressortübergreifendes Controlling, (6) Häufigkeit der Bewertung und Berichterstattung, (7) geänderte/verschobene/eingestellte KI-Projekte, (8) erforderliche zusätzliche Haushaltsmittel, (9) Risiken der Umsetzung, (10) geplante regelmäßige Fortschrittsberichte mit messbaren Erfolgskennzahlen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage selbst; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Der Fragesteller kritisiert, dass trotz mehrerer angekündigter Vorhaben (AIGude-Testung, KI-Infrastruktur-Vorbereitung, verstärkte Länderkooperation, souveräne KI-Systeme) wesentliche Informationen fehlen: konkrete Zielgrößen, Wirtschaftlichkeit, Produktivitätsgewinne und Erfolgskriterien sind nicht benannt. Auch ist unklar, anhand welcher Kennzahlen die Landesregierung den Gesamterfolg ihrer KI-Agenda bewertet.

Quelle: Hessen, Dokument 21/4938, Wahlperiode 21, eingereicht 6. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.