❓ Drucksache 21/5025

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Evaluation und Wirksamkeitskontrolle von Integrationsstrukturen, die von Hessen gefördert werden und beim Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) der Stadt Frankfurt angesiedelt sind. Der Fragesteller möchte wissen, anhand welcher konkreten Kennzahlen, Berichte und Erfolgsmaßstäbe die Landesregierung die Wirksamkeit dieser geförderten Strukturen – insbesondere des WIR-Vielfaltszentrums und der DEXT-Fachstelle – bewertet. Er verweist darauf, dass die Landesregierung in bisherigen Antworten von einer effizienten Nutzung bestehender Kompetenzen und einer nachhaltigen Stärkung der Integrationsarbeit spricht, bislang aber keine landesweiten Erhebungen oder detaillierten Evaluationen vorgelegt hat.

Direkter Adressat ist die Hessische Landesregierung. Betroffen sind das Amt für multikulturelle Angelegenheiten der Stadt Frankfurt am Main, das WIR-Vielfaltszentrum, die DEXT-Fachstelle, sowie die Organisation AdiNet Rhein-Main (bis 31. Dezember 2025). Indirekt betroffen sind Migranten und Bürger im Raum Frankfurt und Rhein-Main, die von den Integrationsangeboten profitieren oder profitiert haben.

Der Fragesteller stellt folgende Fragen: (1) Auf welche konkreten Erkenntnisse, Kennzahlen oder Berichte stützt die Landesregierung ihre Aussage zur effizienten Nutzung von Kompetenzen durch die Verzahnung? (2) Welche messbaren Zielvorgaben und Erfolgskriterien gelten für das WIR-Vielfaltszentrum und was ist deren aktueller Stand? (3) Welche Landesmittel wurden seit 2020 für das WIR-Vielfaltszentrum tatsächlich bewilligt und ausgezahlt (aufgeschlüsselt nach Jahr, Förderzweck und Betrag)? (4) Welche wesentlichen Ergebnisse zur Zielerreichung enthält der Abschlussbericht zum AdiNet Rhein-Main? (5) Welche Gründe führten zum Ende der Trägerschaft des AmkA für das AdiNet zum 31. Dezember 2025? (6) Anhand welcher Kriterien prüft die Landesregierung, ob geförderte Leistungen einen zusätzlichen Nutzen gegenüber bestehenden Angeboten bieten?

Das Dokument enthält nur die Anfrage selbst, nicht die Antwort der Landesregierung. Folgende Hintergrundinformationen sind dokumentiert: Für das AdiNet Rhein-Main wurden seit 2020 insgesamt 538.100 Euro Landesmittel bewilligt. Ein Abschlussbericht zum AdiNet liegt der Landesregierung vor. In bisherigen Antworten mitgeteilt wurde, dass landesweite Erhebungen zu Stichprobenprüfungen und Risikobewertungen im Fördervollzug nicht vorliegen.