❓ Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Bevölkerungswarnung in Hessen

Die Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit und Weiterentwicklung des hessischen Bevölkerungswarnsystems. Beim Landeswarntag 2026 traten Verzögerungen und vereinzelte Ausfälle bei der digitalen Sirenenalarmierung auf. Die Landesregierung plant außerdem, das Warnsystem hessenWARN zum 1. Januar 2027 einzustellen und auf das bundesweit genutzte System NINA umzustellen. Der Fragesteller möchte wissen, welche Erkenntnisse aus den Störungen gewonnen wurden, wie die Erreichbarkeit der Bevölkerung tatsächlich aussieht und nach welchen Kriterien die Warninfrastruktur weiterentwickelt wird.

Die Bevölkerung von Hessen als Nutzer des Warnsystems; Landkreise und kreisfreie Städte als lokale Betreiber von Teilen der Warninfrastruktur; die Landesregierung Hessen als übergeordnete Verantwortliche für das Warnsystem.

Der Fragesteller stellt sechs konkrete Fragen: (1) Ergebnisse der Ursachenanalyse für die Ausfälle beim Landeswarntag 2026; (2) standardisierte Verfahren zur Meldung und Auswertung von technischen Ausfällen durch Landkreise und Städte; (3) Verfahren und messbare Kriterien zur Feststellung der tatsächlichen Bevölkerungserreichbarkeit und Identifikation von Warnlücken; (4) Verfahren zur Nachprüfung von Fehlerbehebungen; (5) Zeit- und Umsetzungsplan für digitale Anbindung der Sirenen und Erreichbarkeit des Ziels einer Umstellung bis Ende 2026; (6) Funktionslücken durch den Wechsel von hessenWARN zu NINA und wie diese verhindert werden.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Bekannt ist: Beim Landeswarntag 2026 traten Verzögerungen und Ausfälle bei der digitalen Sirenenalarmierung auf. Zum Zeitpunkt der früheren Anfrage (21/4054) war die versprochene Ursachenanalyse noch nicht abgeschlossen. Der Ausbau der Sireneninfrastruktur wird fortgeführt. hessenWARN wird zum 1. Januar 2027 eingestellt.