❓ Drucksache 21/5087

Das Dokument behandelt den Schutz von wohnungs- und obdachlosen Menschen vor extremer Hitze in Hessen. Extreme Hitze stellt für diese Bevölkerungsgruppe ein erhebliches gesundheitliches Risiko dar, da ihnen oft weder dauerhaft zugängliche kühle Aufenthaltsräume, ausreichend Trinkwasser noch Schutz vor direkter Sonneneinstrahlung zur Verfügung stehen. Der Hessische Hitzeaktionsplan wurde 2023 mit dem Ziel eingeführt, besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen. Das Dokument bezieht sich auf die Hitzebelastungen des Sommers 2026 und nennt als positives Beispiel den Hitzebus der Stadt Frankfurt am Main, der obdachlose Menschen aufsucht und mit Wasser und Sonnenschutz versorgt.

Unmittelbar betroffen sind wohnungs- und obdachlose Menschen in Hessen. Mittelbar betroffen sind hessische Landkreise, kreisfreie Städte und Kommunen, die Hilfsangebote für diese Gruppen bereitstellen, sowie die Landesregierung Hessen als Koordinator und Förderer von Maßnahmen.

Die Fragesteller stellen neun Fragen zur Landesregierung: (1) Erkenntnisse zu hitzbedingten Beeinträchtigungen obdachloser Menschen seit 2022; (2) inwieweit der Hitzeaktionsplan die besonderen Schutzbedarfe berücksichtigt; (3) welche Landkreise und kreisfreien Städte besondere Angebote vorhalten; (4) welche Landesförderungen für Wohnungslosenhilfe Hitzeschutzmaßnahmen enthalten; (5) Verfügbarkeit von tagsüber zugänglichen kühlen Aufenthaltsräumen; (6) Verfügbarkeit kostenfrei zugänglichen Trinkwassers; (7) Ausweitung aufsuchender Angebote bei amtlichen Hitzewarnungen; (8) Bewertung des derzeitigen Hitzeschutzes durch die Regierung; (9) beabsichtigte Maßnahmen der Landesregierung zur Weiterentwicklung.

Das Dokument enthält nur die Fragen der AfD-Abgeordneten; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Das Dokument verdeutlicht, dass bislang keine systematische Erfassung von Hitzeschutzmaßnahmen für wohnungs- und obdachlose Menschen auf Landesebene zu bestehen scheint. Es wird auf die Initiative der Stadt Frankfurt mit dem Hitzebus als lokales Beispiel verwiesen, das zeigt, dass solche zielgerichteten Angebote möglich sind.