📝 Drucksache 21/5102
📋 Worum geht es?
Die AfD-Fraktion beantragt die Abhaltung einer Aktuellen Stunde (Dringlichkeitsdebatte) im Landtag zu einem als aktuell und zeitgebunden bewerteten Thema. Gegenstand soll eine Bilanzierung der Freibadsaison 2026 in Hessen sein, insbesondere bezüglich Vorkommnissen unter den Stichworten Bedrängnis, Bedrohung und Belästigung.
👥 Wer ist betroffen?
Besucher von Freibädern in Hessen, insbesondere Frauen und Kinder; Personal und Betreiber von Freibadeinrichtungen; Landtag und Landesregierung als Adressaten der politischen Forderung; Öffentlichkeit (da Aktuelle Stunden öffentlich debattiert werden).
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fraktion fordert die Abhaltung einer Aktuellen Stunde (parlamentarisches Verfahren zur Debatte aktueller, zeitgebundener Themen). Dadurch sollen Fragen zu Sicherheitsproblemen in Freibädern der Saison 2026 parlamentarisch erörtert und beantwortet werden.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält nur den Antrag zur Abhaltung einer Aktuellen Stunde. Die eigentliche Debatte mit Antworten der Regierung und Stellungnahmen anderer Fraktionen hat noch nicht stattgefunden; solche Ergebnisse liegen daher nicht vor.