❓ Kulturbauprogramm HERKULES – Haushaltsmittel und Umsetzungsstand

Die Kleine Anfrage behandelt das Kulturbauprogramm HERKULES, ein Landesprogramm zur verlässlichen Finanzierung von Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an historischen Liegenschaften des Landes Hessen. Das Programm wurde in der vorherigen Legislaturperiode von der schwarz-grünen Regierung etabliert, um ähnlich wie im Hochschulbereich langfristig die Bedarfe im Kulturbau zu planen und die Sicherung des historischen Erbes des Landes zu gewährleisten. Auch die aktuelle CDU-SPD-Koalition hat sich im Koalitionsvertrag zur Fortführung und zum massiven Ausbau dieses Programms verpflichtet.

Betroffene sind die Landesregierung Hessen, die Vermögensverwaltung und Finanzplanung, historische Liegenschaften und Kulturgüter des Landes (Schlösser, Burgen, Gärten), Staatstheater und Landesmuseen, Kommunen, die von einem geplanten Kulturbauförderprogramm profitieren sollen, sowie die Bürgerinnen und Bürger, die an der Erhaltung des kulturellen Erbes interessiert sind.

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach: (1) Haushaltsmittel für HERKULES seit 2023 nach Jahren aufgeschlüsselt; (2) verausgabte Mittel seit 2023; (3) konkrete Sanierungsmaßnahmen an historischen Liegenschaften mit Durchführungsjahr und Kostendarstellung; (4) geplante Haushaltsmittel für 2027–2030; (5) Bewertung der bisherigen Investitionen im Rahmen der Koalitionszusage; (6) geplante Maßnahmen bis Legislaturperiodende mit Zeitplan und Kostenschätzung; (7) Höhe des Sanierungs- und Instandhaltungsstaus an historischen Liegenschaften; (8) Umsetzungsstand des geplanten Kulturbauförderprogramms für Kommunen; (9) Volumen dieses Förderprogramms.

Das Dokument enthält nur die Anfragen selbst; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.