✅ Masterplan Mobilfunk 2030 - Hessen als Taktgeber bei Mobilfunk und 6G

Der Antrag der Fraktionen CDU und SPD zielt darauf ab, Hessen zu einem Vorreiter bei der Entwicklung von Mobilfunk- und 6G-Technologien zu positionieren. Das übergeordnete Ziel ist, dass Hessen technologisch führend, souverän und resilient in der Mobilfunkbranche agiert. Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz hat sich mit diesem Antrag befasst und empfiehlt dem Plenum einstimmig, ihn anzunehmen.

Betroffen sind das Bundesland Hessen, Telekommunikations- und Technologieunternehmen sowie Verbraucher und Verbraucherinnen, die auf moderne Mobilfunkinfrastruktur und digitale Dienste angewiesen sind.

Der Antrag fordert Hessen auf, eine Führungsrolle bei Mobilfunk- und 6G-Entwicklung zu übernehmen und dabei Technologiestandards zu setzen. Im Fokus stehen technologische Exzellenz, digitale Souveränität und krisenfeste Infrastruktur als Basis für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.

Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz empfiehlt die Annahme des Antrags. Die Abstimmung zeigt: CDU und SPD stimmen dafür; AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Demokraten stimmen dagegen. Das Dokument ist eine reine Stellungnahme des Ausschusses und enthält keine detaillierten Inhalte oder Ergebnisse des zugrundeliegenden Antrags Drucksache 21/4253.