❓ Schutz der hessischen Energieinfrastruktur vor Sabotage und Cyberangriffen

Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Schutz der hessischen Energieinfrastruktur vor Sabotageakten, Spionage und Cyberangriffen. Hintergrund ist die gestiegene Gefährdungslage, die die Hessische Landesregierung selbst in ihrer Resilienswoche betont hat. Es geht um konkrete Maßnahmen des Wirtschafts- und Energieministeriums zur Sicherung von Stromnetzen, Umspannwerken und anderen kritischen Energieanlagen gegen physische und digitale Angriffe.

Stromnetzbetreiber in Hessen, Betreiber kritischer Energieinfrastrukturen (insbesondere Umspannwerke), Hessische Landesregierung und ihre Ministerien, Wirtschaft und Bevölkerung (abhängig von stabiler Stromversorgung), regionale Stromversorgung und Versorgungssicherheit.

Die Anfrage stellt dem Ministerium 10 konkrete Fragen: (1) Welche Gefährdungseinschätzung liegt vor? (2) Welche Schutzmaßnahmen seit 2026? (3) Wie häufig Gespräche mit Stromnetzbetreibern? (4) Erkenntnisse zum Schutzbedarf der Umspannwerke? (5) Welche Mindeststandards für physischen Schutz? (6) Vorkehrungen für längerfristige Ausfälle? (7) Durchgeführte Übungen? (8) Zusätzliche Maßnahmen nach Sabotagefällen? (9) Finanzielle Mittel? (10) Zeitplan für ein abgestimmtes Resilienzkonzept?

Das Dokument enthält nur die Anfrage selbst; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor. Die Anfrage wird damit begründet, dass eine sichere Energieversorgung für die Funktionsfähigkeit von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft essentiell ist und dass Sabotage, Spionage und Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen keine abstrakten Szenarien mehr darstellen. Das Wirtschaftsministerium soll selbst betont haben, dass sichere Energieversorgung für die Handlungsfähigkeit des Landes entscheidend ist. Betreiber kritischer Infrastrukturen stehen den zuständigen Landesministerien zufolge im Austausch.