⚖️ Drucksache 21/5221

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Hessische Straßengesetz zu ändern, um die Regelungen zu aktualisieren und an aktuelle Anforderungen anzupassen. Dies umfasst insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Verfahrensabläufen.

Betroffen sind die hessischen Straßenverwaltungen, Kommunen sowie Verkehrsteilnehmer in Hessen.

Es werden Änderungen im Hessischen Straßengesetz vorgeschlagen, die Klarstellungen und Anpassungen an neue gesetzliche Vorgaben beinhalten, um die Effizienz in der Straßenverwaltung zu erhöhen.

Der Gesetzentwurf enthält konkrete Änderungen an bestehenden Paragraphen des Hessischen Straßengesetzes, um die Regelungen zu modernisieren und an die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer anzupassen.