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HessenAntragBündnis 90/Die Grünen

📝 Drucksache 21/5228

22. September 2026Dokument 21/5228 · WP 21Hessen
Mathias Wagner
digitale Souveränitäteuropäische InfrastrukturCloudKünstliche Intelligenz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag thematisiert die Abhängigkeit Hessens von außereuropäischen Technologiekonzernen und fordert eine strategische Stärkung der digitalen Souveränität. Ziel ist es, die Kontrolle über digitale Entscheidungen und Daten zu sichern und die Nutzung europäischer sowie quelloffener Software in der Landesverwaltung zu fördern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung, die Verwaltung in Hessen sowie die Bürger, die von digitaler Infrastruktur und Dienstleistungen abhängig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, digitale Souveränität als Kernziel in der hessischen Digitalstrategie zu verankern, die Nutzung europäischer Software auszubauen und bestehende IT-Verfahren auf ihre Datensouveränität zu überprüfen.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag beschreibt die Notwendigkeit, die Abhängigkeit von US-amerikanischen Anbietern zu verringern und fordert eine klare Roadmap zur Umsetzung der digitalen Souveränität in Hessen. Es wird auch auf die Bedeutung europäischer Rechenzentren hingewiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 21/5228, Wahlperiode 21, eingereicht 22. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.