HessenBeschlussempfehlungAfDCDUSPDBündnis 90/Die GrünenFreie Demokraten
✅ Drucksache 21/5251
25. September 2026Dokument 21/5251 · WP 21Hessen
Volker Richter, Sandra Funken
Corona-MaßnahmenTransparenzAmnestieWiedergutmachungGesundheitspolitik
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Bericht behandelt den Antrag der AfD zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und deren rechtlichen Folgen. Der Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Fraktionen im Landtag, insbesondere die AfD, sowie die Bürger, die von den Corona-Maßnahmen betroffen waren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Antrag fordert eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, einschließlich Transparenz, Amnestie und Wiedergutmachung.
🔎 Kernergebnisse
Der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 23. September 2026 behandelt und empfiehlt, ihn abzulehnen. Der Innenausschuss hat sich ebenfalls mit dem Antrag befasst und eine einvernehmliche Empfehlung zur Ablehnung ausgesprochen.